Evaluierung MEPL II bescheinigt Baden-Württemberg gute Arbeit / 1,95 Milliarden Euro im Zeitraum von 2007 bis 2013

Minister Peter Hauk MdL: „Baden-Württemberg ist ein wirtschaftlich erfolgreiches Land, und der Ländliche Raum trägt wesentlich zu diesem Erfolg bei. Unsere Politik sorgt dafür, dass dies so bleibt“

Externe Fachleute bescheinigen dem Land Erfolg in der Umsetzung des Maßnahmen- und Entwicklungsplans Ländlicher Raum Baden-Württemberg (MEPL) für die EU-Förderperiode 2007 bis 2013. Für die 15 Förderprogramme des Ministeriums Ländlicher Raum, die im MEPL II zusammengefasst waren, standen insgesamt rund 1,95 Milliarden Euro an Fördermitteln bereit, davon rund ein Drittel aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des Ländlichen Raums (ELER). Die Stärkung der heimischen Land- und Forstwirtschaft, der Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen sowie die Verbesserung der Lebensbedingungen im Ländlichen Raum standen im Fokus. Der externe Bericht wurde jetzt der EU-Kommission in Brüssel vorgelegt. Im MEPL III für die Jahre 2014 bis 2020 werden 1,8 Milliarden Euro bereitgestellt.

„Die Landesregierung hat 2007 den Grundstein für die abgelaufene Förderperiode des Maßnahmen- und Entwicklungsplans Ländlicher Raum Baden-Württemberg gelegt, deren Erfolg nun bescheinigt wurde. Wir werden unseren eingeschlagenen Weg zum Wohl von Mensch und Natur weiter fortsetzen“, sagte der Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Peter Hauk MdL, in Stuttgart. Ziel sei es, den Bürgerinnen und Bürgern in den ländlichen Räumen im Land heute und auf lange Sicht gute Lebensbedingungen zu bieten. Hierzu gehörten neben einer funktionierenden Infrastruktur auch intakte Naturräume sowie leistungsfähige bäuerliche Familienbetriebe, die die Kulturlandschaften pflegen, hochwertige Agrarerzeugnisse produzieren, den Tourismus stärken und so auf vielfältige Art und Weise für Wertschöpfung sorgen. Die Förderprogramme des MEPL II würden den unterschiedlichen Anforderungen an den ländlichen Raum in hohem Maße gerecht. „Damit gelingt uns Politik für die ländliche Entwicklung aus einem Guss“, betonte Peter Hauk.

Wirtschaftlich leistungsfähige Landwirtschaft als Dreh- und Angelpunkt
„Agrar-Fördermaßnahmen haben zum Ziel, die Bäuerinnen und Bauern in ihren Anstrengungen für eine nachhaltige Landwirtschaft zu unterstützen. Dies tun wir zum Beispiel durch die Förderung von Investitionen zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit“, erklärte der Minister. Ein landwirtschaftlicher Betrieb könne aber nur dann die gestellten Aufgaben bewältigen und beispielsweise nur dann in das Wohl der von ihm gehaltenen Nutztiere investieren, wenn er wirtschaftlich erfolgreich sei. Ähnlich verhalte es sich beim Natur- oder Umweltschutz. Dabei seien von der Allgemeinheit erwarteten Leistungen auch von dieser zu bezahlen, da viele Leistungen nicht von den Märkten honoriert würden. Genau hier setze die baden-württembergische Agrarpolitik an. „Öffentliches Geld für öffentliche Leistungen bei gleichzeitiger Eigeninitiative der Betriebe“, sagte Hauk.

„Qualität und Regionalität sind zentrale Anliegen baden-württembergischer Förderpolitik. Premium-Qualität aus Baden-Württemberg muss künftig noch stärker als bisher in den Köpfen der Menschen verankert werden. Dabei stehen wir für ein ausgewogenes Nebeneinander von konventionell erzeugten Produkten und Bio-Ware“, betonte der Minister.

Die bedeutendsten unter den 15 Förderprogrammen seien MEKA (Vorgängerprogramm des Förderprogramms für Agrarumwelt, Klimaschutz und Tierwohl FAKT), die Landschaftspflegrichtlinie (LPR), das Agrarinvestitionsförderungsprogramm (AFP), das Programm Nachhaltige Waldwirtschaft (NWW) und das Programm Innovative Maßnahmen für Frauen im ländlichen Raum (IMF), europaweit das einzige ELER-Programm, das die Förderung von Frauen zum Inhalt habe. Das Regionalentwicklungsprogramm LEADER nehme unter den Programmen wegen seines Bottom up-Ansatzes eine Sonderstellung ein: Bürgerinnen und Bürger aus der Region entschieden über die Entwicklungs- und Fördervorhaben in ihrer Region selbst. An den 15 Förderprogrammen würden pro Jahr im Durchschnitt nahezu 35.000 Antragsteller teilnehmen.